Donnerstag, 11. August 2011

MAUERPARK THE MOVIE :FREE PUBLIC VIEWING ON A GRAY AND GLORIOUS SATURDAY!

Die sinistre SPD-Beton-Fraktion mit ihren Helfern, die in gebetsmühlenhafter Monotonie ihr Mantra der Alternativlosigkeit der Zerstörung des Mauerparks leiert - weil ja nur Luxuslofts das Brunnenviertel mit dem Prenzlauer Berg verbinden können - kann auch diesmal nicht den spektakulären Coup unserer FreundInnen von der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park verhindern:
Gemeinsam mit dem Regisseur des filmischen Dokuments, Dennis Karsten, haben sie es möglich gemacht, dass der Film über den Mauerpark erstmals, und vielleicht auch nur dieses eine Mal im Mauerpark zur Aufführung kommen kann: am Samstag,für manche auch Sonnabend, dem 13.August 2011, dem 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer,um 21 Uhr im Amphitheater!
Dass dieser Tag an diesem Ort von den verschiedensten politischen Gruppierungen von ganz rechts bis ganz links,vor allem aber in der sogenannten Mitte, versucht wird zu vereinnahmen und zu benutzen, liegt auf der Hand.
Deshalb hier nur Hinweise auf Bemühungen, die von dem Geist der Vorurteilslosigkeit, den wir im BürgerInitiativen-Netzwerk BIN-Berlin zu pflegen versuchen, getragen werden:

  • am Vorabend des 13.Augusts kann man sich öffentlich-rechtlich einstimmen: In der Sendung aspekte - ZDF.de werden die StiftungssprecherInnen der Welt Bürger Park-Stiftung Claudia Hering und Heiner Funken zu Wort kommen und ihr Anliegen erklären.Update: Hier die Aufzeichnung, einige Tage in der Mediathek. Leider fielen Claudias Ausführungen zur Marthashof-gentrification(Gentrifizierung)-Problematik in Zusammenhang mit den Mauerpark-Beton-Plänen der öffentlich-rechtlichen ZDF-GEZ-TV-Zensur zum Opfer.
  • am Samstag dann, um Punkt 16 Uhr werden sich all jene zu einer Menschenkette einfinden, die dem Ruf des Bündnisses "Grünzüge für Berlin" Folge leisten, wir fragen uns ob sich Frau Renate Künast,  die zu dieser Stunde im Mauerpark weilt, um über die Freihheit zu sprechen, sich die Freiheit nimmt sich einzureihen; darum geht es: Grünzüge verbinden statt verbauen « GRÜNE LIGA Berlin e.V. Netzwerk Ökologischer Bewegungen und 10.08.2011: Menschenkette am 13. August? (Tageszeitung Neues Deutschland)
  • gegen 17:30 lädt Senator a.D. Herr Dr. Thomas Flierl ein, ihn und einige Akteure der Weltbürgerpark-Stiftung bei einer historisch-politischen Führung zu begleiten: die Tragödie des Todesstreifens der zum sozialen Äquator zwischen arm und reich wurde, und nun zum Vorgarten der noch Reicheren werden soll, kann dabei vielleicht greifbar werden - das hängt aber von dem mittuenden Fragen ab, derer die diese Chance wahrnehmen, denn einseitige Belehrungssituationen werden von den Stiftungsleuten als unpädagogisch abgelehnt.
  • Der Höhepunkt dieses Tages kann dann das einmalige Mauerparkgucken im Mauerpark, wie es die Prenzlberger Stimme formuliert,vorraussichtlich in Anwesenheit des Regisseurs Dennis Karsten, werden.                                                                                                                                                                      
Seien Sie dabei: Setzen Sie an diesem Tag mit der "Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park" erneut ein klares und parteiübergreifendes Signal für die Fertigstellung des Mauerparks - ohne Bebauung!
Nur der Freikauf, den WIR ALLE GEMEISAM leisten müssen, kann dieses kostbare urbane Gemeingut vor der Monetarisierung retten. Wir, die BürgerInnenn müssen nun den politischen Fehler der Privatisierung mit eigenem Geld und eigener Leistung reparieren und dieses kostbare Allmendegut der Welt-Gemeinschaft retten.

Immer und immerwieder muss auf die antisoziale Plastik verwiesen werden, den Marthashof, den wir von der AnliegerInitiative AIM, aufgrund der mannigfach gezündeten Nebelkerzen nicht mehr verhindern konnten: der nun aber da steht als Mahnmal, als betongewordene Antithese zu dem was die Initiativen wollen: FREIraum - wobei dieser Begriff nicht auf die physische Dimension reduziert werden darf - wie auch der für die Mauerpark-Bebauungspläne des SPD-Politikers Ephraim Gothe gefundene Begriff Mega-Marthashof sich keineswegs bloß auf die 7-8fache Kubatur im Vergleich zum Marthashof bezieht:
Der Eckspielplatz bei der Freien Schule am Mauerpark:ein funktionierendes soziales Biotop soll vom Bezirksamt Mitte von Berlin geopfert werden, um Vivico den "Kuhhandel" schmackhaft zu machen: der soll dann unter einem Betonturm begraben werden, der dann ein neues signifikant abscheuliches Ensemble mit dem Achtgeschosser von Marthashof-Zerstörer Stofanel-Investment vis-à-vis am Postenweg bilden wird. Wie en miniature zeigt sich beim Mauerpark und drumrum das Verhängnis einer Gesellschaft, nicht bloß der urbanen, die ihren Politikern gestattet mit grotesk-lächerlichen Aktionen das so kostbare Tafelsilber der Gemeinschaft zu verhökern, Neusprech privatisieren, um irgendwelche Haushaltslöcher notdürftig tu stopfen, während die Tatsachensprache des Lebens offenlegt wie unsinnig dieses Unterfangen ist, denn hier werden BILLIONEN verbrannt, sodass wir HEUTE am Abgrund stehen, und morgen sehr wahrscheinlich einen Schritt weiter sind, da wo sich übrigens der größere Teil der Weltgemeinschaft bereits befindet, wie es das Titanic-Magazin in seiner düsteren Montage Baerenhunger dieser Tage klar macht.

Nur vom Bewusstsein dieser Konstellation des Spätsommers 2011, und damit sind nicht die Berlin-Wahlen am 18.September gemeint, können wir das Mandat empfangen, für das soziale Pädagogikum eines KÜNFTIGEN WELT-Bürger-Parks einzutreten, und auch die Kraft uns nicht durch die teils überaus gehässigen,Schmähungen,Verleumdungen und Wahrheitsklitterungen aus der SPD-Ecke, auf deren nähere Dokumentation an dieser Stelle verzichtet werden soll, in unserer Arbeit beeinträchtigen, oder in unseren Seelen bedrücken zu lassen.
Und aus genau diesem Bewusstsein schauen wir auch auf das Weltereignis des Mauerbaus am 13.August 1961, das wir lernen vom Ziel her zu betrachten, jenen Ereignissen die sich 28 Jahre später an den 9.November 1989 knüpften, die wir schon ausführlich mit dem ersten Eintrag in diesen Mauerparkblog am 30. Oktober 2010 gewürdigt haben, der auch der Gründungstag der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park ist: MAUERPARKblog: MAUERFALL RELOADED - Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Fall der Mauer in den Köpfen

Wer über kurzfristige Änderungen im Bilde bleiben möchte: ein Blick in den facebook-Auftritt der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park oder den BIN-Berlin-Nachrichtendienst[sic!] genügt -aber keine Angst,abgesagt wird nichts, denn das Wetter, wird nahezu ideal prognostiziert .Wir von AIM freuen uns auf diesen 13.August 2011!

Donnerstag, 24. Februar 2011

Mauerpark-Krise : wie weiter verfahren?

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV Mitte (23.02.11) wurde das Auswertungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf 1-64 (Mauerpark) vorgestellt. (live-Eindrücke der MittePiraten) Gleich zu Anfang unter Punkt 1.1 wurden 1.982 von insgesamt 2.649 Unterzeichner von "Einspruch Herr Gothe" vom Tisch gefegt (statement Claudia Hilse,CDU hier) mit dem lapidaren Hinweis, die Statements hätten sich ja auf den Mauerpark bezogen, der bestehende Teil des Mauerparks sei jedoch nicht Gegenstand der Planung des B-Plans, da der im Bezirk Pankow liege und damit nicht in die Zuständigkeit des Bezirksamts Mitte falle.
Die Vertreterin der AnliegerInitiative Marthashof AIM protestierte auf schärfste gegen diese grobe Verdrehung des Inhalts der Einsprüche, die dazu geführt hat, dass das BA Mitte die Einsprüche nicht gelten läßt. Ein kurzer Blick auf das Formular der Einsprüche macht es aber klar: die Einsprüche beziehen sich konkret "gegen die Bebauungspläne... des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung Ephraim Gothe" und damit auf das Gelände auf Weddinger Seite.
Wir fordern das Bezirksamt Mitte daher auf, die Auswertung in diesem Punkt zu korrigieren, die Gültigkeit der 1.982 Einsprüche dementsprechend zu erklären und im städtebaulichen Verfahren neu zu bewerten.

Auf der Sondersitzung der Bürgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellung am vergangenen Montag 21.02. wurde zum wiederholten Mal versucht, mit Hilfe des "Moderators" Martin Seebauer, die teilnehmende interessierte Öffentlichkeit, Presse und Vertreter der Fraktionen in der BVV durch an den Haaren herbeigezogenen Verfahrensfragen einzuschüchtern, auszugrenzen und damit mundtot zu machen. Die verbleibenden Teilnehmer an der Bürgerwerkstatt, in der eine Gruppe SPD-lastiger Delegierter eine Art "gelenkter Demokratie" praktizieren, repräsentieren nicht mehr die Vielfalt der gesellschaftlichen Meinungen zum Mauerpark.
Wir fordern Herrn Bertermann, Fraktionssprecher der Zünglein-an-der-Waage-GRÜNEN in der BVV-Mitte und Leiter des Stadtentwicklungsausschusses im BA Mitte auf, diesem gegen die Öffentlichkeit gerichteten Schauspiel, das in der Presse mittlerweile in die Kategorie Karneval eingeordnet wird , endlich ein Ende zu bereiten und sein Votum nicht weiter von dieser Bürgerwerkstatt abhängig zu machen (Beleg-Zitat: hier). 

"Die wichtigste Lehre aus dem Zusammenbruch der DDR war für mich, dass Politik nur zusammen mit den davon betroffenen Menschen gestaltet werden kann und nicht über ihre Köpfe hinweg" - Frank Bertermanns bemerkenswerte Selbstaussage könnte hier zum Geleitwort des weiteren Verfahrens werden, zu dessen Gelingen wir mit folgenden Vorschlägen beitragen wollen:
1. wir fordern die Bezirksämter Mitte und Pankow auf, eine Bürgerbefragung zum Mauerpark aller angrenzenden Kieze anzustrengen,
2. wie von Prof. Lange vorgeschlagen einen Workshop zu veranstalten, der statt einer "Bebauung" wie sie im städtebaulichen Verfahren nur entstehen kann, eine Architektur für den ganzen Mauerpark, nördlich und südlich des Gleimtunnels erarbeitet, und zwar im Sinne einer Landschaftsarchitektur, die einen starken Kontrapunkt zu den unerträglichen innerstädtischen Nach-Nach-Verdichtungen in den angrenzenden Vierteln setzt - als schlimmstes Beispiel muss hier immer und immer wieder Marthashof, die antisoziale Plastik genannt werden, und
3. die Bemühungen der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park zu unterstützen, den privatisierten Grünfläche-Teil auf Weddinger Seite wie im Flächennutzungsplan vorgesehen, als Bestandteil des Mauerparks für die Öffentlichkeit zu erwerben und zu erhalten.


Die Verfasser dieses Textes, die Teilnehmer der AnliegerInitiative Marthashof an der Bürgerwerkstatt Mauerpark, sind seit Jahren mit der Problematik des Mauerparks befasst und haben es von Anfang an abgelehnt, das eingeforderte Bekenntnis zur Bebauung des Mauerparks als Bedingung für das Mittun in der sogenannten Bürgerwerkstatt zu leisten.
Es ergeht der Hinweis, dass die Links im Text  nicht wie Fußnoten betrachtet werden sollen, sondern als integrale Bestandteile des Textes.

Mittwoch, 16. Februar 2011

Gothe-Vivico Bürgerwerkstatt beenden - Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park den Weg ebnen!

Die Verfasser dieses Textes, die Teilnehmer an der Bürgerwerkstatt von der AnliegerInitiative Marthashof, seit Jahren mit der Problematik des Mauerparks befasst,  haben es von Anfang an abgelehnt, das eingeforderte Bekenntnis zur Bebauung des Mauerparks als Bedingung für das Mittun in der sogenannten Bürgerwerkstatt zu leisten.
Es ergeht der Hinweis, dass die Links im Text  nicht wie Fußnoten betrachtet werden sollen, sondern als integrale Bestandteile des Textes.

Niemand in der Bürgerwerkstatt will die Bebauung, wird von Seiten der Teilnehmer gebetsmühlenhaft wiederholt - "Die Randbebauung ist sowieso für die Bürgerwerkstatt nur ein mit Bauchschmerzen mitgetragener Kompromiss, um eine Parkerweiterung um sechs Hektar im Gegenzug zu erhalten", wird in dieser Erklärung der Delegierten verlautbart Bürgerwerkstatt Mauerpark: Delegierte verlassen Jurysitzung – Keine Einigung zurBebauung. Die Angst vor der eigenen Courage meldet sich aber umgehend: "Die Tür zu Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer VIVICO, aber auch der verantwortlichen Politik von Bezirk und Senat ist nicht zugeschlagen", macht man sich selbst wieder Mut. Aber das müsste ja eigentlich als Angebot von der Vivico-Real-Estate und Konsorten kommen - kommt es aber nicht, denn die verlautbart ganz cool : “Die ausgewählten Entwürfe sollen im weiteren Verfahren mit Bezirk und Bürgerwerkstatt diskutiert und in Kürze ausgestellt werden.” Und so mäandern die Gedankenfetzen weiter: "Doch dann müssen die städtebaulichen Eckpunkte der Bürgerwerkstatt eine ganz wesentliche Grundlage sein." Die sind es aber nicht, denn die grausamen Sieger-Entwürfe des anachronistischen städtebaulichen Wettbewerbs, nach denen der Mauerpark gekürt werden soll, sind mit oder ohne, in dem Fall ohne Bürgerwerkstatt bereits ausgewählt. Quelle: nein, nicht etwa Vivico, sondern ein Immobilienmagazin . Keiner der Inputs der Bürgerwerkstatt wird Gehör finden, denn qua Definition trifft sie keine Entscheidung im kommunalen Bereich, "sondern das jeweils zuständige Gremium - etwa der Stadt- oder Gemeinderat"; das ganze Hoffen und Betteln war also von vorneherein vergebens; selbst wenn im städtebaulichen Vertrag an den zusammenfabulierten Wunschkatalog ("wenn schon Wohnungen, dann nur 300 statt 600") irgendwelche symbolischen Zugeständnisse gemacht worden wären, - falls Vivico weiterverkauft, und ein neuer Vertragspartner da ist,  bliebe auch das wirkungslos.

Nun sei das verwirrte Statement den Delegierten nicht vorgeworfen: der Schock ist für sie natürlich am hefitgsten, dass ihre Treue so gar nicht belohnt wurde. Und die Hoffnung stirbt zuletzt: mit der Verlautbarung vom 15.02.2010 des Vereins "Freunde des Mauerparks" "Für den Mauerpark geht es nur miteinander" - ein überaus zynischer Titel, wenn man sich erinnert, dass diese Gruppierung für die rabiate Ausgrenzungs -und Ausschlusspolitik gestimmt hat -  wird weinerlich eingeräumt, dass der "Wunsch an einen privaten [privatisierten!] Grundstückseigentümer zu idealistisch war", aber dass das Vermächtnis dieser Veranstaltung nun sei, dass man mal mit den Leuten aus dem Brunnenviertel geredet hat! Eine krude Randnotiz, zu der man allerdings hinzufügen muss, man hat überwiegend mit der SPD-Brunnenviertel geredet, den Parteigängern von Stadtrat Ephraim Gothe, der keine wirkliche Bürgerbeteiligung will, wie sein skandalöser Umgang mit Tausenden Einsprüchen anzeigt: „Die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hat zu keiner die Grundzüge der Planung berührenden Änderung geführt“. So ein Fazit, das den einhelligen Bürgerwillen verhöhnt, ist einer Demokratie nicht würdig: es darf und wird nicht vergessen werden, dass es bei diesem Umgang mit Bürgerbeteiligung um nichts anderes ging, "als die Schaffung der Voraussetzungen, unter denen die VIVICO möglichst beste Verwertungsbedingungen für ihre Grundstücke im geplanten Mauerparkbereich erhält" wobei "hier das Ergebnis schon vor dem Einwendungsverfahren feststand". Dem gegenüber stellt Gothe vollkommen unbegründet in den Raum: "Die Abarbeitung gewisser Verfahrensschritte dient der Qualifizierung der Bebauungsplaninhalte und greift einer Entscheidung über den Bebauungsplanentwurf [...]nicht vor" - eine blanke Schutzbehauptung als Antithese zum eigentlichen Tun also, die einiges an Fragen aufwirft  - wie auch die immer versucht wird jene zu beantworten, Herr Gothe und Konsorten muss es sich gesagt sein lassen, Bürgerbeteiligung, die nicht ergebnisoffen gestaltet wird, ereignet sich auch nicht auf Augenhöhe: sie ist nichts anderes als ein prokrustes Bett in das sich keine Bürgerin und kein Bürger allzu willfährig legen sollte.

Dass jene Parteigänger das Bekenntnis zu den Voraussetzungen der Bürgerwerkstatt abzulegen bereit waren kann kaum verwundern. Ansonsten musste jeder, dem der Mauerpark am Herzen liegt, das quasi-religiöse Bekenntnis, das manche auch als Gelöbnis als paramilitärischen Fahneneid, den das "Moderatoren"-Duo Seebauer/Voskamp anfangs abzupressen versuchte, verweigern. Genau durch diese Vorbedingung wurde klar, jedes Ergebnis jeder Inhalt, den die Teilnehmer erarbeiten würden, würde nur gebraucht, für den Fall dass der Kuhandel Gelände/Baurecht unter Dreingabegabe des Sahnehäubchens Eckspielplatz bei der Freien Schule am Mauerpark mit Vivico zustande käme und der Beton in den Park gegossen würde.
Die etwa 100.000 Euro, die diese Bürgerwerkstatt nach unbestätigten Gerüchten - wir warten noch auf die exakten Zahlen verschleuderter Steuergelder - gekostet haben soll, haben also nur ein Ergebnis: man hat mal die SPD-Brunnenvertel kennengelernt - wär man doch einfach mal in deren Wahlveranstaltungen gegangen...
Die illegitime Farce der Gothe-Werkstatt 21, von vorneherein bloß angelegt, BürgerInnen in die Irre zu führen - schon Ihr Name,"Mauerpark Fertigstellung Bürgerwerkstatt" ein fieses Plagiat der BIN-Berlin-Initiative Park statt Mauern: Mauerpark-fertigstellen - in der Protokolle als Waffe zur Wahrheitsklitterung benutzt wurden, und in deren Umfeld es zu Fällen von Internet-Zensur kam, ist nun im allerwörtlichsten Sinne implodiert , da auch sie sich nie auf Augenhöhe abspielen konnte, da das Gegenteil von Ergebnissoffenheit ihr Wesen war.Beide Ebenen dieser vorgegaukelten Bürgerbeteiligung fasst der Kiezschreiber des Brunnenviertels in drastischen Worten zusammem: Volksverarschung á la Gothe
Wir fordern die Deligierten daher auf, nun auch die Konsequenzen aus Ihrem Rückzug zu ziehen, die Bürgerwerkstatt zu verlassen. Und all jene Teilnehmer, denen der Mauerpark ohne Vivivco-Beton am Herzen liegt, mögen sich diesem anschließen.

Wie auch immer deren Entscheidung ausfällt, nun reicht es aber nicht, die SPD-GenossInnen unter sich zu lassen, um weiter als Herrn Gothes Feigenblatt zu fungieren, die politische Entscheidungsebene sollte nun erkennen können, was NOTwendig ist, und das ihre dazu beitragen, dem einhelligen Bürgerwillen zu seinem Recht zu verhelfen: mehr dazu erwarten wir schon auf der  Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin zu erfahren Mittwoch, 23.02.2011 ab 17:30Uhr in der Parochialstraße 3.
In dieser Situation und vor dem Hintergrund, dass die Allianz-Umweltstiftung nun das Moratorium verkündet hat, ihre Fördermillionen bis auf weiteres nicht zurückzuverlangen, muss ein neues Kapitel aufgeschlagen werden: von allen Seiten muss nun ohne wenn und aber die Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park unterstützt werden, denn in Ihr manifestiert sich der Wille der betroffenen BürgerInnen von Mitte und Pankow in reinster Form, der im Wahlspruch der Stiftung ausgesprochen wird: "Ein klares Signal für die Fertigstellung des Mauerparks ohne Bebauung" 
Bereits jetzt wird sie von der weitaus bedeutendsten Mauerpark-Initiative "Mauerpark Fertigstellen" unterstützt, wie auch von CARambolagen, von uns in der AnliegerInitiative Marthashof, von Persönlichkeiten aus Kunst, Gewerbe und Politik, aus dem Gleimviertel, dem Oderberger-Dreieck, dem Helmholtzkiez, aber auch von der Initiative "Rettet den Eckspielplatz" und Persönlichkeiten der Freien Schule am Mauerpark, beide aus dem Brunnenviertel.

Wir hoffen darauf, dass namentlich die Entscheidungsträger des Bezirks Mitte von Berlin, das Angebot engagierter Bürgerinnen und Bürger nicht ausschlagen werden, einen erheblichen Beitrag zur endgültigen Lösung des Problems Mauerparks beizusteuern: ihnen zu erlauben, das wenigstens zu erwerben, was ihnen lange schon, bislang uneingelöst, versprochen war, damit es doch noch wahr wird: Mauerpark is our Park!